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Insbesondere der Radwegebau soll gefördert werden.

Klimaschutz: Kleine Radprojekte werden gefördert

Zuschüsse ab 5000 Euro Projektkosten

Klimaschutz: Kleine Radprojekte werden gefördert

Kommunen in Deutschland sollen schon ab Januar 2020 deutlich einfacher Fördergeld für Klimaschutz-Projekte beantragen können. Das geht aus Plänen des Bundesumweltministeriums hervor, die nun veröffentlicht worden sind. Für Radfahrer besonders interessant: Radverkehrsprojekte seien dann bereits ab 5000 Euro Kosten förderfähig. Bisher lag die Untergrenze bei 10.000 Euro.
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„Für Kommunen wird es ab dem 1. Januar 2020 noch einfacher werden, Fördergelder über die Kommunalrichtlinie zu beantragen“, schreibt das Bundesumweltministerium. Anträge für den Klimaschutz könnten dann das gesamte Jahr über gestellt werden. Ein gewichtiger Teil dieser Kommunalrichtlinie: Verbesserung des Radverkehrs, darunter vor allem der Radwegebau. Die Höhe der Mindestzuwendungsbeträge für solche Radverkehrsprojekte setzt das Bundesumweltministerium herab. Statt bisher ab 10.000 Euro können Kommunen nun Fördergelder auch für Projekte ab 5000 Euro Gesamtkosten beantragen. Das BMU möchte damit den Kommunen größeren Spielraum geben, ihre Klimaschutzprojekte vor Ort schnell und erfolgreich umzusetzen.

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Klimaschutz: Das ganze Jahr Anträge stellen – ohne Fristen

Die geplante ganzjährigen Antragstellung vereinfacht es Kommunen, Geld für ihre Projekte zu erhalten. Lästige Fristen fallen somit weg. Die herabgesetzte Projektuntergrenze helfe insbesondere kleinen Gemeinden, Radverkehrsprojekte für den Klimaschutz umzusetzen. Laut Bundesumweltministerium werde es zusätzlich zu den Fördertöpfen der Kommunalrichtlinie auch weitere Möglichkeiten geben, Klimaschutzprojekte bezuschussen zu lassen. Insbesondere die Reduzierung von Treibhausgasen sollte dabei im Fokus stehen. Interessierten Kommunen biete das Ministerium zudem so genannte Fokusberatungen an.

Klimaschützer: Ganzjährige Radpendler. Dazu braucht es gute Wege.

Klimaschützer: Ganzjährige Radpendler. Dazu braucht es gute Wege.

Klimaschutz: Anträge bearbeitet der Projektträger Jülich

Die Kommunalrichtlinie steht in der Verantwortung des Projektträgers Jülich (PtJ). Es ist auch für die Antragsabwicklung zuständig. Das ist die Kommunalrichtlinie laut Eigendarstellung: „Strategisch oder investiv, von der Einzelmaßnahme bis zum umfassenden Konzept: Die Möglichkeiten, als Kommune oder kommunaler Akteur vor Ort Klimaschutzmaßnahmen mithilfe einer Förderung über die Kommunalrichtlinie umzusetzen, sind vielfältig. Finanzielle Unterstützung kann zum Beispiel für die Einrichtung eines kommunales Energie- und Umweltmanagements, für die Verbesserung des Radverkehrs sowie für Maßnahmen zur klimafreundlichen Abfall- und Abwasserentsorgung beantragt werden.“

Kommunaler Klimaschutz: Baustein der nationalen Initiative

Die Kommunalrichtlinie ist ein wichtiger Baustein der Nationalen Klimaschutzinitiative: Mit der NKI fördert und initiiert das Bundesumweltministerium Klimaschutzprojekte in ganz Deutschland und leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele: Bis 2050 soll Deutschland weitgehend klimaneutral werden. Kommunen spielen in diesen Berechnungen eine große Rolle. Denn Radwegebau etwa ist in Deutschland in vielen Regionen Städte- und Gemeindeangelegenheit.

Klimaschutz: Projekte seit 2008 summieren sich auf 2,9 Milliarden Euro

2008 startete die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums. Bis Ende 2018 förderte sie mehr als 28.750 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 905 Millionen Euro. Die Gesamtinvestitionen der geförderten Projekte summieren sich auf mehr als 2,9 Milliarden Euro. Mit einem Euro Förderung – so das Umweltministerium – habe die NKI somit mehr als das Dreifache an Mitteln für den Klimaschutz mobilisiert.

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