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Radverkehr: Wieviel ist er dem Verkehrsminister wert?

Ohne Moos nix los! - Kürzung des Etats für den Radverkehr

Radverkehr: Wieviel ist er dem Verkehrsminister wert?

Bundesverkehrsminister Scheuer hat sich dieses Jahr als "Fahrradminster" bezeichnet und versprochen, den Radverkehr zu fördern - viel Geld fließt dafür allerdings nicht, der Etat wurde zuletzt sogar gekürzt. Ein Kommentar von aktiv Radfahren-Redaktionsleiterin Johanna Nimrich.
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Der Sommer 2019 wirkte in einigen Punkten wie eine Zeitenwende: Bundesverkehrsminister Scheuer bezeichnete sich erstmals als „Fahrradminister“ und versprach, sich für die Belange von Radfahrern einzusetzen. Es tauchten sogar Fotos auf, auf denen der Minister mit Fahrrad zu sehen ist! Im Frühjahr hatte außerdem die von der Bundesregierung eingesetzte Verkehrskommission beschlossen, dass der Radverkehr vom Bund mit 900 Millionen Euro jährlich zu fördern ist, um die Pariser Klimaziele zu erreichen.

Etat für den Radverkehr gekürzt

Doch dann? Im Haushaltsplan fürs nächste Jahr, die der Bundestag kürzlich vorgestellt hat, ist die Rede von 130 Millionen Euro für den Radverkehr. Dies bedeutet: Es gibt statt der angekündigten Erhöhung sogar eine Kürzung des Etats! Nämlich um 20 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Burkhard Stork vom Fahrradclub ADFC ist wütend und erklärt, dass die Kommunen mit der Verkehrswende allein gelassen werden, sie bekämen diese nicht ohne tatkräftige Unterstützung des Bundes gestemmt. Der ADFC wird dabei konkret, er fordert eine Investitions-Offensive des Bundes von jährlich 900 Millionen Euro in den Radverkehr.

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Teure Berater und Kampagnen

Auch ich bin wütend. Ich frage mich, wer Minister Scheuer berät, denn sein Ministerium hat bereits im ersten Halbjahr 2019 einen Betrag von 47,7 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Und die höchst fragwürdige Fahrradhelm-Kampagne „Looks like shit. But saves my life“, bei der mit Germanys Next Topmodel kooperiert wurde, hat zusätzlich rund 400.000 Euro gekostet. Und das, obwohl dem Radverkehr kein besonders großer Etat zusteht. Der Verkehrsminister hätte also besser weniger Geld für Berater, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben und stattdessen wirklich etwas für den Radverkehr getan. Zum Beispiel in gute Radwege, in Modellprojekte wie Fahrradparkhäuser und Radschnellwege investiert.

Infrastruktur statt Lippenbekenntnissen

Oder wenigstens bessere Berater bezahlt, denn diese würden Scheuer auch das hier berichten können: Laut zahlreichen Studien steigt die Masse der Menschen nicht dann aufs Fahrrad um, wenn sie von ökologischen oder gesundheitlichen Aspekten überzeugt ist. Sondern wenn eine gute Infrastruktur sie zum Radfahren einlädt, wenn Radfahren die sinnvollste weil effektivste Fortbewegung in ihrer Stadt ist. So wie in Städten wie Kopenhagen und Amsterdam längst geschehen. Ähnlich massiven Radverkehr wird man nicht durch Lippenbekenntnisse erreichen, nicht durch Kampagnen und schicke Fotos. Stattdessen ist konkretes Handeln nötig und ja, auch der Einsatz von ausreichend Geld.

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