Verkehrswende: ZIV fordert Mobilitätsprämie

Der ZIV appelliert an die Bundesregierung, weiter zielstrebig die Verkehrswende im Blick zu behalten. In diesem Zusammenhang bekräftigt die Interessenvertretung auch noch einmal die Forderung nach einer Mobilitätsprämie – die Anfang Mai dieses Jahres von einem breiten Verbände-Bündnis formuliert wurde.

Die Mobilitätsprämie solle allen umweltfreundlichen Verkehrsträger zu Gute kommen, anstatt nur eine einzelne Branche und Verkehrsform zu fördern – so der klare Appell des ZIV.

Verkehrswende vorantreiben

Durch die Corona-Pandemie bedingt hätten in den vergangenen Wochen viele Menschen ihr Mobilitätsverhalten geändert. Insbesondere der ÖPNV leide unter einem starken Rückgang von Kunden.

Weiter heißt es in der Pressemitteilung: „Als die Interessenvertretung der deutschen sowie internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, fordert der ZIV, dass die Verkehrswende und der Kilmaschutz auch in Zeiten von Corona nicht ins Hintertreffen geraten.“

Verkehrswende trotz Corona: Der ZIV appelliert an die Bundesregierung.

ZIV appelliert an Bundesregierung

Der offene Brief von Geschäftsführer Siegfried Neuberger im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scholz,
sehr geehrte Frau Bundesministerin Schulze,
sehr geehrter Herr Bundesminister Altmaier,
sehr geehrter Herr Bundesminister Scheuer,

die massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in verschiedensten Bereichen zu spüren. Die wirtschaftlichen Folgen sind für viele Branchen gravierend, unser Berufs- und Sozialleben ist eingeschränkt, aber auch das Mobilitätsverhalten der Menschen verändert sich. Insbesondere der ÖPNV verzeichnet hohe Einbußen und Kundenrückgänge.

Als die nationale Interessenvertretung der deutschen und internationalen Fahrradindustrie und ein Verband, der sich seit vielen Jahren für einen umweltfreundlichen Mobilitätsmix einsetzt, sind wir der Meinung, dass die Verkehrswende nicht zum Opfer von Corona werden darf.

Mobilitätsprämie dringend erforderlich

Auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit spricht sich in seiner Studie „Sozial-ökologisch ausgerichtete Konjunkturpolitik in und nach der Corona-Krise“ dafür aus, Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur so zu gestalten, dass „sie die ökologische Transformation und den Strukturwan-del hin zur Klimaneutralität fördern“.

In einem umfassenden Maßnahmenbündel wird unter anderem eine „Umstiegsprämie“ für den Kauf von Fahrrädern oder für den ÖPNV vorgeschlagen. Dies unterstützt die Forderung der „Mobilprämie für alle“, die von einem breiten Bündnis aus Verbänden und Unternehmen gestellt wird.

Eine Mobilitätsprämie ist angesichts der im Klimapaket vereinbarten klimafreundlichen Transformation des Verkehrssektors dringend erforderlich.

Moderne Mobilität bedeutet ein sinnvoller Mix aus verschiedenen Verkehrsträgern und deshalb darf eine staatliche Prämie nicht nur eine einzelne Verkehrsform fördern. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt ebenso ein Konjunkturpaket zu schnüren, das nicht Einzelinteressen dient, sondern den dringend notwendigen Strukturwandel unterstützt (SZ, 22.05.2020, „So kann sich die Wirtschaft erholen“).