Bundestag Archive - RADfahren.de

#Bundestag

Bundestagswahl 2021

Bundestagswahl 2021: Was wollen die Parteien für Radfahrer tun?

Am 26. September 2021 wählt die deutsche Bevölkerung einen neuen Bundestag. Dies bietet die Chance zur Veränderung. Was könnten die Neuwahlen für den Radverkehr in Deutschland bedeuten? Welche Versprechen macht welche Partei? Ein Überblick.

Fahrradhandel

Infektionsschutzgesetz: Sammelklage von Händler helfen Händlern

Ein Gremium der Initiative „Händler helfen Händlern“ hat sich vergangene Woche in einer digitalen Sondersitzung mit ihren Rechtsanwälten auf ein gemeinsames Vorgehen in Sachen Verfassungsbeschwerde gegen die Gesetzesnovelle des Infektionsschutzgesetzes verständigt. Nach Prüfung steht einer Sammelklage nichts im Wege.

Verkehrspolitik

Bundestag: Neue parlamentarische Radgruppe

Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Die fahrradpolitischen Sprecher der Fraktionen haben ihn auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann während des Parlamentarischen Abends der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises sei, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC rechnet mit verstärktem politischen Schub für den dringend notwendigen Ausbau des Radverkehrs. Arbeit gibt es derweil zuhauf.